Klage der Firma Sisvel
Zollbeamte und Polizisten haben gleich am ersten Tag der Cebit für Unruhe gesorgt. Insgesamt 19 Zivilbeamte beschlagnahmten elektronische Geräte mit MP3- und MPEG-4-Funktionen. Hintergrund ist eine Patentklage der italienischen Firma Sisvel.
Von Martin Strang (16.03.2007)
Laut Informationen der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) wirft Sisvel einigen Ausstellerfirmen Patentrechtsverletzungen vor. Bereits auf der IFA in Berlin ließ das italienische Unternehmen MP3-Player der Firma Sandisk beschlagnahmen.
Die Staatsanwaltschaft wollte nicht sagen, welche Unternehmen von der Aktion betroffen sind. Gegen "mehr als zehn" Austeller der Cebit werde ermittelt, keiner der Firmenstände sei jedoch geschlossen worden.
Das Unternehmen Sisvel vermarktet Patente von Philips, die Funktionen von MP3-Geräten schützen sollen. Mittlerweile zahlen Hersteller wie Apple oder Sony Lizenzgebühren an Sisvel, insgesamt sollen über 600 Unternehmen Abgaben leisten. Nach Angaben von Branchenkennern sind pro MP3-Player rund 2 US-Dollar Lizenzgebühren fällig. Auch Thomson verlangt von Herstellern Gebühren für eigene MP3-Patente.
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