AT&T strengt Patentklage gegen EBay und PayPal an

EBay verletze mit der Verwendung des Bezahlsystems PayPal US-Patentrechte von AT&T, heißt es in der am Donnerstag (Ortszeit) beim Bezirksgericht von Delaware eingegangenen Klage. AT&T besitzt nach eigenen Angaben die Rechte an dem Verfahren zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs über das Internet.

EBay hatte PayPal im Juli 2002 für 1,5 Milliarden US-Dollar übernommen. Nach Angaben des Auktionshauses ist das Bezahlsystem, mit dem per E-Mail Geldbeträge schnell überwiesen werden können, bei den Kunden sehr populär. AT&T betonte, EBay und PayPal seien bereits vor mehr als einem Jahr habe darauf hingewiesen worden, dass sie eine patentgeschützte Technologie verwendeten. Beiden Unternehmen seien Lizenzverträge angeboten worden, es sei jedoch keine Einigung zu Stande gekommen. EBay bestätigte die früheren Lizenzgespräche, betrachtet die Klage jedoch als unbegründet.

Gegen EBay und PayPal gab es bereits eine Reihe von Patentklagen. Unter anderem hatte sich im Mai das Unternehmen MercExchange vor Gericht mit dem Vorwurf durchgesetzt, Ebay habe Patente bei der Umsetzung seiner Sofort-Kaufen-Option verletzt. EBay ging in Berufung.