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Amazon legt Patentstreit mit Barnes & Noble bei

07.03.2002 | 12:53 Uhr |

Der weltgrößte Online-Buchhändler Amazon hat einen umstrittenen Rechtsstreit mit Barnes & Noble um Patentverletzungen nach eigenen Angaben vom Donnerstag beigelegt. Amazon hatte Barnes & Noble beschuldigt, mit der Nutzung der so genannten Ein-Click-Technologie gegen seine Patentrechte verstoßen zu haben. Einzelheiten der Einigung gaben die Unternehmen nicht bekannt.

Im September 1999 hatte Amazon ein Patent auf die Ein-Click- Technologie erhalten. Die Patentierung hatte damals für heftige Diskussionen gesorgt. Kritiker wendeten ein, dass es sich bei dieser Technologie um einen Grundbestandteil von Anwendungen im Internet handele und deshalb gar nicht patentierbar sei. Mit Hilfe der Ein- Click-Technologie können Kunden mit einem Mausklick Waren im Internet bestellen, ohne immer wieder erneut ihre persönlichen Daten eingeben zu müssen.

In dem von Amazon 1999 nur wenige Wochen nach Erhalt des Patentanspruchs angestrengten Gerichtsverfahren wurde Barnes & Noble von einem Richter untersagt, die Technologie in seinem eigenen Online-Angebot zu nutzen. Vergangenes Jahr hob ein Berufungsgericht die Verfügung wieder auf mit der Begründung, dass es ähnliche Technologien bereits vor Patentvergabe gab. Damit sei das Patent mit großer Wahrscheinlichkeit ungültig. Amazon hält weiter an der Gültigkeit fest. Mit der Beilegung des Rechtsstreits vermeiden die Unternehmen nun weitere Gerichtsentscheidungen. dpa

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