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Amt erklärt Apple-Patent für ungültig

30.07.2013 | 09:42 Uhr |

Das US-Marken- und Patentamt hat ein Patent für ungültig erklärt, das in den Prozessen zwischen Apple und Samsung eine wesentliche Rolle gespielt hat. Demzufolge ist die Technik des "Pinch to Zoom" schon in früheren Patenten erklärt oder nicht patentierbar.

Konkret geht es in der jüngsten Entscheidung um den Paragraphen 8 des US-Patents 7,844,915 , der beschreibt, wie ein Touchscreen zwischen einer mit einem Finger geführten Scroll-Bewegung und der von zwei Fingern ausgeführten Geste " Pinch to Zoom " zu Vergrößern unterscheidet. Im August letzten Jahres hatte ein US-Gericht Samsung für schuldig befunden, mit 21 von 24 aufgeführten Geräten dieses Patent zu verletzen, und eine Strafzahlung von einer Milliarde US-Dollar verhängt. Später hatte das Gericht die Höhe der Strafe reduziert, Samsung beantragt nun eine weitere Reduzierung.

Bereits im Frühjahr hatte das Patentamt ein anderes wesentliches Patent Apples zum "Überscrollen" abgelehnt. Apple hat nun zwei Monate Zeit, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen.

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