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Anbieter von Foren nicht für alles verantwortlich

30.05.2006 | 16:20 Uhr

Wer als Webseiten-Betreiber ein Forum anbietet, haftet nicht mehr automatisch für den Inhalt der Beiträge. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf im April entschieden. Der Dortmunder Medien-Anwalt Michael Schriek sieht das Urteil als „erste Trendwende“ bei den Gerichten.

Nach Ausage von Schriek sind Forums-Betreiber aber nur dann von der Haftung ausgenommen, wenn sich Nutzer des Forums registrieren lassen müssen und somit eindeutig zu identifizieren sind. In dem Fall könnten sich Geschädigte gegen die Verfasser von beleidigenden oder rechtswidrigen Inhalten zur Wehr setzen.

Der Zwang zur Registrierung könne Nutzer davon abhalten, Foren unter dem Deckmantel der Anonymität für rechtswidrige Inhalte zu missbrauchen, so das Oberlandesgericht Düsseldorf. Nach Aussage von Schriek ist aber noch unklar, was genau die Richter unter dem Begriff „Meinungsforum“ verstehen. Das Gericht hat sich bei seinem Urteil an der Rechtsprechung zu Live-Sendungen im Fernsehen orientiert. Auch hier würden verschiedene Ansichten und Meinungen vertreten, während das Fernsehen als Verbreiter in den Hintergrund trete und keine direkte Verantwortung für die Äußerungen trage.

Das Urteil unterscheidet sich deutlich von dem so genannten „Heise-Urteil“. Damals entschied das Landgericht Hamburg, dass Heise für den Inhalt seiner Foren verantwortlich sei und diese überwachen müsse. Ein Nutzer hatte auf den Heise-Seiten ein Programm veröffentlicht, mit dem man den Server-Betrieb eines Unternehmens stören konnte.

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