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Von Peter Müller - 13.05.2011, 13:25

Antrag auf Markenlöschung

Microsoft schließt sich Klage gegen EU-Marke App Store an

Nicht nur Amazon will von der EU die Marke App Store gelöscht sehen. Der Klage haben sich Microsoft, HTC, Nokia und Sony Ericsson angeschlossen
Microsoft, Nokia, Sony Ericsson und HTC haben beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) offiziell beantragt, Apples EU-Marken "App Store" und "Appstore" in allen Ländern der EU für ungültig zu erklären. Damit folgen die vier Firmen dem Online-Händler Amazon, der seinerseits die Marke löschen lassen will um den Amazon App Store rechtssicher betreiben zu können.
"Die heutigen Eingaben von HTC, Nokia, Sony Ericsson und Microsoft - sowie das kürzliche Vorgehen von Amazon - zeigen die Breite der Opposition zu Apples Exklusivitätsansprüchen," heißt es laut Cnet in einer Erklärung von Microsoft. "App Store" sei ein ebenso generischer Begriff wie es "Spielzeugladen" und "Buchhandlung" seien. Im Januar hatte Microsoft bereits in den USA eine Markenklage gegen Apple eingereicht, das sich seit 2008 vom US-Marken- und Patentamt den Terminus "App Store" schützen lassen will. Im März hatte Apple Amazon wegen Benutzung des Namens für seine Services verklagt.
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