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Apple, Google, Intel und Adobe akzeptieren Vergleich im Abwerbe-Prozess

26.05.2014 | 10:23 Uhr |

Wird dem Vergleich zugestimmt, kommen die vier Firmen billig davon. Den Anwälten der Sammelklage kann das egal sein: sie beanspruchen prompt ein Viertel der vorgeschlagenen Schadensersatzsumme für sich selbst.

Apple, Google, Intel und Adobe haben alle zugestimmt, insgesamt 324,5 Millionen US-Dollar in einen Treuhandfond zu zahlen, um eine Sammelklage außergerichtlich beizulegen, berichtet Bloomberg .

Die Sammelklage wurde in 2011 in San Jose, Kalifornien, eingereicht mit der Behauptung, dass die vier Technologie-Giganten zwischen 2005 und 2009 ein geheimes Abkommen eingingen, sich gegenseitig keine Mitarbeiter abzuwerben und somit gegen das Kartellgesetz verstoßen. Die vorgelegten Beweise in Form von E-Mails und Zeugenaussagen zeigen hässliche Seiten von den CEOs, wie Steve Jobs und Eric Schmidt, die Personalkosten für Hardware-Spezialisten und Programmierern bis hin zu Grafikdesignern mit Absprachen künstlich niedrig hielten.

Die Höhe der Schadensersatzzahlung wurde am letzten Freitag von Anwälten in einem Gerichtsantrag offenbart, in dem Genehmigung der  außergerichtlichen Einigung gesucht wird. Die Sammelklage betrifft insgesamt 64.000 Mitarbeiter in Kalifornien und die festgesetzte Zahlungshöhe ist nur ein Zehntel der ursprünglichen Forderung von drei Milliarden US-Dollar. Damit kommen Apple, Google, Intel und Adobe mehr als „billig“ davon: Die vorgeschlagenen 324,5 Millionen US-Dollar sind umgerechnet nur knapp 0,4 Prozent der gemeinsamen Quartalbilanzen von Apple, Google, Intel und Adobe. In einem Gerichtsprozess gilt es bei Kartellklagen als mittlerweile üblich, dass die Kläger Schadensersatzzahlungen zugesprochen bekommen, die bis zu dreimal höher als die ursprüngliche Forderung liegen.

Die Zahlungsmodalitäten sind einfach: Wird der außergerichtlichen Einigung vorläufig zugestimmt, müssen alle vier Firmen innerhalb von zehn Tagen ein Million in einen Treuhandfond einzahlen. Der Rest wird dann innerhalb von sieben Tagen nach der endgültigen Gerichtszustimmung fällig. Die Anwälte der Sammelklagen reservieren sich bereits ein Viertel der Schadensersatzsumme als Gehalt. In Einzelfällen liegt die Forderung bei bis zu 1,2 Millionen US-Dollar. Zusätzlich beansprucht jeder Kläger, der eine Gruppe von Betroffenen in der Sammelklage repräsentierte, einen Bonus von jeweils 80.000 US-Dollar.

Nur fünf Kläger sind bisher in dem Antrag vom letzten Freitag ausgeschlossen: Michael Devine, Mark Fichtner, Siddharth Hariharan, Brandon Marshall und Daniel Stover haben bisher die außergerichtliche Einigung abgelehnt. Folgen innerhalb der Entscheidungsfrist bis zum 30. Mai genug weitere Kläger diesem Beispiel, ist laut dem Gerichtsantrag die Einigung automatisch abgelehnt und der Prozess geht weiter.

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