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Apple beliebtestes Opfer von Patenttrollen

28.08.2013 | 10:02 Uhr |

Welchen Schaden sogenannten Patenttrolle anrichten und wen sie besonders im Visier haben, hat der Rechtsanwalt Michael Brody in einer Studie dargelegt.

Brody, Patentexperte bei der Kanzlei Winston & Strawn, sieht in den letzten zwanzig Jahren einen starken Anstieg von Patenten , diese würden mittlerweile fünf Prozent der US-Exporte ausmachen. Besonders die IT-Branche habe zu dem starken Wachstum beigetragen. Beantragten Chip-Firmen im Jahr 1990 noch 15.000 Patente jährlich, seien es mittlerweile 65.000 Patente im Jahr, 125.000 Softwarepatente kommen hinzu. 

Dies ziehe auch schwarze Schafe an, sogenannte Patenttrolle oder NPEs (Non-praticing entities) . Diese entwickeln selbst keine Produkte, sondern erwerben Patente um sie anschließend mit Lizenzklagen zu monetarisieren. Wenig überraschend geraten dabei große Firmen wie Apple, Samsung und HP mit Jahresumsätzen jenseits der 50 Milliarden US-Dollar ins Visier, solche Firmen hätten sich im Schnitt mit 7,3 Patentklagen von Trollen im Jahr 2012 herumschlagen müssen. Der meisten Klagen in den Jahren seit 2008 musste sich Apple erwehren. Insgesamt 165 mal stand der Mac-Hersteller vor Gericht. Es folgen HP mit 143 Fällen und Samsung mit 123 Klagen. Unternehmen mit Umsätzen unter 100 Millionen US-Dollar haben dagegen in der Regel mit nur einem Prozess zu tun, die Masse macht es hier jedoch: 63 Prozent aller Klagen der Trolle betreffen kleine Firmen. Klärt ein Gericht den Fall, erhalten die Kläger im Schnitt ab 7,5 Millionen US-Dollar an Schadensersatz und Lizenzgebühren, die Preise steigen mit der Unternehmensgröße leicht an. Außergerichtliche Einigungen in den teils langwierigen Prozessen kommen meist teurer, hier streichen die Patenttrolle fast 30 Millionen US-Dollar pro Fall ein. Die Prozesskosten würden vor allem kleineren Firmen mit ihren geringeren Umsätzen teuer zu stehen kommen, mahnt Brody: "Im Endeffekt ist ein Patent nur noch eine Lizenz dafür, jemanden zu verklagen." Im Jahr müssen Unternehmen mit Umsätzen unter einer Milliarde US-Dollar im Schnitt eine "Troll-Steuer" von etwas über eine Million US-Dollar aufbringen, bei großen Firmen fließen bis zu 60 Millionen US-Dollar an die NPEs.

Für die Gegenseite rechnet es sich, die Chance auf Erfolg auf ein Urteil oder einen Vergleich steht laut Brody bei 24,1 Prozent. Im Schnitt erlöst eine NPE mit einem Patentprozess 800.000 US-Dollar - hoher Umsatz bei wenig Einsatz. Das Geschäft der NPEs könnte jedoch bald vorbei sein, die Kosten der Verteidigung in Patentprozessen gehe merklich zurück und die Gesetzgebung hat bereits ein Auge auf den Patentmissbrauch geworfen. Auch verhängen die Behörden immer seltener Verkaufsverbote oder Importstopps, weswegen die Drohkulisse kleiner werde. Noch lohne sich das Geschäft aber, weswegen so viele damit beschäftigt sind.

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