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Apple besteht auf Anti-Klon-Klausel in möglichem Vergleich mit Samsung

21.01.2014 | 11:00 Uhr |

Apple und Samsung werden sich in den USA ab dem 31. März in einem zweiten Patentprozess streiten, sofern im Vorfeld keine außergerichtliche Einigung erzielt wird.

Vor dieser stehe jedoch eine hohe Hürde, erklärt der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents. Apple bestehe darauf, dass jedweder Vergleich eine Klausel enthalte, die Samsung das Kopieren von Apples Designs verbiete. Eine ähnliche Vereinbarung konnte Apple im Jahr 2012 mit dem chinesischen Hersteller HTC erzielen. Müller glaubt jedoch, dass Samsung diese Kröte nicht schlucken wolle, das sie "definitiv der Strategie widerspricht, die Samsung zum Weltmarktführer bei den Smartphones machte."

Apples Anwalt B.J. Watrous habe dem mit der Sache befassten Gericht erklärt, Apple verhandle mit Samsung nur über Lizenzvereinbarungen, die auch ein Klon-Verbot enthielten. Gegenteilige Behauptungen Samsungs, Apple würde auch Lizenzen ohne Klon-Verbot angeboten haben, entsprächen nicht der Wahrheit.

Apple hat bereits vor fast anderthalb Jahren einen ersten Prozess gegen Samsung gewonnen, wartet seither aber vergeblich auf ein permanentes Verkaufsverbot für Samsung-Geräte. Dem koreanischen Konkurrenten wirft Apple eine Verzögerungstaktik vor, die das Gericht daran hindere, ein solches Verbot auszusprechen.

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