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Apple gewinnt wichtiges iOS-Patent zurück

22.10.2013 | 07:07 Uhr |

Apple bekommt im Patentstreit gegen Samsung und Google wieder Oberwasser durch eine Entscheidung des US-Patentamtes

Das US-Marken- und Patentamt (USPTO) hat Apple die Rechte an einem wesentlichen Patent über die Multitouchoberfläche von iPhone und iPad wieder zugesprochen. Das Patent mit der Nummer 7,479,949 spielt eine wichtige Rolle im Patentstreit mit dem Rivalen Samsung und war der Grund für ein US-Importverbot für mehrere ältere Samsung-Geräte. Im Dezember letzten Jahres hatte das Amt jedoch noch 20 Aspekte des Patents für ungültig erklärt, nach einer fast einjährigen Revision hat das USPTO laut Foss Patents festgestellt, dass das Patent keine Erweiterungen erfahren habe und alle 20 bisher fraglichen Aspekte patentierbar seien. Im noch laufenden Rechtsstreit mit Samsung verleiht diese Entscheidung Apple Rückenwind.

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