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Apple in Shanghai wegen Siri verklagt

09.07.2012 | 09:53 Uhr |

Eine Firma in China patentierte 2006 ihre sprachgesteuerte Software und sieht ihre Patente durch Apples Einsatz von Siri verletzt.

Nur eine Woche nach der Beilegung des iPad-Markenrechtsstreit in China ist Apple jetzt in eine neuen Rechtsfall verstrickt. Die Firma Shanghai Zhi Zhen Internet Technology hat gegen Apple wegen der Nutzung von Siri eine Klage wegen Patentverletzung eingereicht. Die Firma entwickelte die Software " Xiao iRobot ", die sprachgesteuert Fragen beantwortet und auch einfache Gespräche führen kann. Für diese Technologie hat Shanghai Zhi Zhen Internet Technology in 2004 in China Patente beantragt und später in 2006 erhalten.

Yuan Hui, CEO dieser Firma, erklärte in einem Interview am letzten Freitag, dass zirka hundert Millionen Anwender in China dieses Produkt einsetzen und die Software unter Android , iOS und Windows Live Messenger eingesetzt wird.

Apple liefert sein iPhone 4S mit der smarten Spachassistentin Siri seit Anfang 2012 in China aus und hat im letzten Monat sowohl Mandarin als auch kantonesische Dialekte eingebaut. Zhi Zhen Internet Technology hat Apple bereits im Mai wegen Patentverletzung angesprochen und einen Monat später erfolgreich Klage erhoben. Yuan beteuert, dass es in dem Rechtsstreit ausschließlich um Patentverletzung geht, gibt aber auf Anfrage nicht preis, ob künftig auch gegen weitere Hersteller wegen Nutzung von Sprachassistenten Klage eingereicht werden wird. Wie üblich hat Apple auf Anfrage keinen spontanen Kommentar dazu abgegeben.

Apple hat erst letzte Woche nach einer Zahlung von 60 Millionen US-Dollar an Proview den Streit um den Markennamen iPad in China beigelegt. Aber Apple wird in China derzeit an mehreren Fronten angegriffen: Einige Klagen sind ernst zu nehmen, wie zum Beispiel der Rechtsstreit mit einer Gruppe von Autoren, die Apple wegen Vertrieb von raubkopierten Bücher im App Store anprangert.

Auf der anderen Seite gibt es auch eine Reihe von scheinbar aussichtslosen Versuchen, wie zum Beispiel die Klage einer Firma wegen einer weiten Markennamen-Verletzung, wobei es um den in China patentierten Namen des Haushalts-Reiniger "Jiangsu Snow Leopard " geht. Für manche Firmen ist jede Schlagzeile ein Erfolg.

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