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Apple muss Kartellwächter behalten

12.02.2014 | 09:47 Uhr |

Apple wird sich weiter mit einem gerichtliche bestellten Kartellwächter arrangieren müssen, der die Regelungen im E-Books-Urteil gegen Apple überwacht, hat ein Berufungsgericht entscheiden. Dessen Arbeit sind jedoch Grenzen gesetzt.

Wie das US-Berufungsgericht der zweiten Instanz bemerkte, habe die Regierung erklärt, der Wächter würde bei Apple darauf achten, dass es ein Programm gebe, das dem Urteil wegen Kartellbildung folge und sich die leitenden Angestellten daran hielten. Der Watchdog dürfe laut Berufungsgericht jedoch nicht untersuchen, ob sich das Personal sich an andere Gesetze halte. Apple waren die Maßnahmen des vom Gericht bestellten Wächters Michael Bromwich zu weit gegangen und beklagte Einmischung, Bromwich seinerseits beklagte, er würde keinen Zugriff auf leitende Angestellte und wesentliche Dokumente erhalten. Die Regierung hingegen unterstellt, Apple störe sich daran, die Überwachungsmaßnahmen nicht selbst steuern zu können. Wenn der Kartellwächter seine Kompetenzen überschreite, könnte Apple allenfalls dessen Ablösung fordern aber nicht das Ende der Überwachung.

Im Juli 2013 hatte ein Gericht in Manhattan Apple der Kartellbildung im E-Book-Markt schuldig gesprochen. Zusammen mit fünf mit angeklagten Verlagen habe der Anbieter des iBookstore Absprachen getroffen, die zu einer Erhöhung der Preise im E-Book-Markt führten. Apple argumentierte stets damit, das im iTunes Store bewährte Agenturmodell, bei dem der Verlag, also der Rechteinhaber den Preis bestimmt und nicht der Händler, sei das einzige Mittel um das Quasimonopol von Amazon bei E-Books zu brechen. Apple darf in der Bewährungszeit von zwei Jahren keine neuen Verhandlungen mit den Verlagen aufnehmen, die ihrerseits nun zähneknirschend hinnehmen, dass Amazon manche E-Books unterhalb des Einkaufspreises verschleudert. Die Einhaltung dieser Auflagen sollte der vom Gericht bestellte Kartellwächter prüfen.

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