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Apple schließt für 10 Millionen US-Dollar Vergleich in iPod-Prozess

22.11.2007 | 12:15 Uhr |

Im Streit um im iPod verwendete Patente von Burst.com hat Apple einen außergerichtlichen Vergleich mit dem Kläger geschlossen und zahlt diesem 10 Millionen US-Dollar.

Wie Burst.com in einer Pressemeldung erklärt, erhält Apple nach dem zweijährigen Rechtsstreit für den Betrag Zugang zu den fraglichen Patenten, jedoch mit einigen Ausnahmen. Vier Patente, darunter drei über Techniken von Digitalen Videorekordern (DVR) bleiben Apple verwehrt. Nach Abzug von Anwalts- und Gerichtskosten bleiben Burst.com von Apples Zahlungen noch 4,6 Millionen US-Dollar übrig. Burst.com sagt jedoch zu, Apple nicht wegen bereits gewährter oder noch ausstehender Patente zu verklagen. In seiner Klage hatte Burst.com Apple der Verletzung von vier Patenten bezichtigt, die die Übertragung komprimierter Audio- und Video-Dateien über iTunes, iLife, Quicktime und den iPod regelten. Schon 2004 hatte Burst.com Apple angeboten, seine Patente in Lizenz zu nehmen, im Laufe des Rechtsstreites versuchte Apple, die Patente gerichtlich für ungültig erklären zu lassen. In einem ähnlichen gelagerte Fall hatte sich Burst.com mit Microsoft auf eine Vergleichszahlung von 60 Millionen US-Dollar geeinigt.

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