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Apple und Google wollen gegenseitige Patentklagen fallenlassen

19.05.2014 | 09:22 Uhr |

Die Einigung zwischen Apple und Google betrifft keineswegs die angehenden Prozesse zwischen Apple und Samsung.

Am Freitag haben Apple und Google in einer gemeinsamen Pressemitteilung angekündigt, alle gegenwärtigen Patent-Rechtsstreitigkeiten beizulegen und künftig einige Aspekte ihrer Patente in Partnerschaft zu überarbeiten. Diese Partnerschaft schließt jedoch nicht generell gegenseitige Nutzungsrechte der Patente ein.

Die Patentklagen zwischen Motorola/Google und Apple begannen im Jahr 2010, als Apple bei der US-Handelsbehörde eine Klage gegen die Firma Motorola Mobility einreichte, die in 2011 von Google übernommen wurde . Mittlerweile hat Google entschieden, Motorola Mobility an Lenovo weiterzuverkaufen, aber der Deal ist noch nicht abgeschlossen und Google behält den Löwenanteil der Motorola-Patente.

Während der Smartphone-Markt drastisch anwuchs und riesige Gewinne versprach, versuchten die Hersteller durch einstweilige Verfügungen sich exklusive Marktanteile zu sichern und die Konkurrenz zu blockieren. Hebel waren dafür eine Vielzahl von Patente und folglich Klagen wegen Verstößen gegen das Urheberrecht, verweigerte Lizenzen oder unfaire Bedingungen . Motorola Mobility hatte in der ersten Gegenklage gehofft, iPhone-Verkäufe in den USA verbieten zu können.

Die eigentlichen Gewinner waren dabei die Rechtsanwälte, die allen Parteien etliche Millionen US-Dollar in Rechnung stellten und mehrere tausend Stunden vor den Gerichtsbänken verbrachten. Nur wenige Hersteller konnten die Verkäufe der Konkurrenz in einigen Ländern blockieren, aber meist nur vorübergehend und ohne signifikante Gewinnsteigerungen durch die zwischenzeitlichen Verkäufe.

In den Patentrechtsstreiten zwischen Apple und Samsung hatte die Richterin Lucy Koh mehrfach außergerichtliche Einigungen zwischen den Parteien angeregt . Dort jedoch endeten alle Gespräche in Fehlschlägen.

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