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Apple und Samsung gehen in Schlichtung

30.09.2015 | 10:49 Uhr |

Kurz nach dem ersten Urteil des U.S. District Courts stimmen Samsung und Apple einem Schlichtungsverfahren zu.

Schon seit mehreren Jahren streiten sich Samsung und Apple vor Gericht um Patente. Nachdem Samsung in einer früheren Instanz dazu verurteilt wurde, insgesamt über 1 Milliarde US-Dollar Entschädigung an Apple zu zahlen, wurden die einzelnen Verfahren in weiteren Instanzen verhandelt, wodurch die Summe der Strafzahlungen auf knapp 548 Millionen US-Dollar reduziert wurde.
 
Dass Samsung und Apple gemeinsam ein Schlichtungsverfahren anstreben, ist kein Anzeichen dafür, dass es eine Einigung zwischen den beiden Parteien geben wird. Ähnliche Schlichtungsverfahren gab es bereits in den Jahren 2012 und 2014, in beiden Fällen konnte keine Einigung erzielt werden. Das aktuelle Schlichtungsverfahren muss bis zum 15. November zu einem Ergebnis führen , sollte dies nicht der Fall sein, gehen die regulären Gerichtsverfahren weiter.
 
Nach dem Urteil des U.S. District Courts im ersten Verfahren zwischen Samsung und Apple soll das zweite reguläre Verfahren im März oder April 2016 stattfinden.
 
Ein Ende der gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen Samsung und Apple ist weiterhin nicht in Sicht. Samsung kündigte bereits an, das erste Urteil des U.S. District Courts anzufechten und eine Verhandlung vor dem U.S. Supreme Court, dem höchsten Gericht der USA anzustreben. Ob es zu einer solchen Verhandlung vor dem Supreme Court kommen wird, ist bisher nicht bekannt.
 
 

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