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Apple und Samsung nominieren Geräte für Patentprozess

06.02.2014 | 07:05 Uhr |

Apple und Samsung rüsten sich für die nächste Patentschlacht - Ausgang völlig ungewiss.

Am 31. März soll in San Jose der zweite große Patentprozess von Apple gegen Samsung beginnen. Die beiden Firmen haben gestern dem Gericht die finale Liste der Geräte eingereicht, über die verhandelt werden soll, berichtet der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents. Demnach sieht Apple seine Patente durch Samsung-Produkte wie das Galaxy Nexs, Galaxy Note, Galaxy S3 oder Admire verletzt, Samsung hat unter anderem iPhone 4 und 4S und die iPad-Modelle der zweiten, dritten und vierten Generation auf die Liste gesetzt. Richterin Lucy Koh hatte im Vorfeld des Prozesses gefordert, die Unternehmen mögen ihre gegenseitigen Vorwürfe reduzieren, mehr als zehn Patente könne man in einem Prozess nicht verhandeln. Apple führt fünf Patente an, die Sasmsung verletzt haben soll, der Gegner bringt nur noch vier ins Feld, da ein fünftes erst kürzlich für ungültig erklärt wurde. Ob es überhaupt noch zur Verhandlung kommt, hängt vom Willen der beiden Unternehmen ab, sich außergerichtlich zu vergleichen. Zuletzt hatte Samsung sich geweigert, in einem solchem Vergleich sich das Kopieren von Apples Designs verbieten zu lassen . Die Verhandlungen dauern an.

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