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Apple und Samsung vor dem obersten Gerichtshof

15.12.2015 | 13:26 Uhr |

Eigentlich gab es schon ein klaren Sieger im Fall des Patentrechtsstreits. Apple hat bereits Anfang Dezember eine hohe Summe von Samsung erhalten. Samsung will sich allerdings noch nicht geschlagen geben und erhebt Vorwürfe am obersten Gerichtshof über die Prozessabläufe.

Nachdem sich Samsung vor wenigen Wochen bereit erklärte , Apple rund 548 Millionen auf Grund von Patentrechtsverletzungen zu zahlen, unternimmt der Hersteller nun neue Versuche den Fall für sich zu gewinnen und bringt den Rechtsstreit vor den obersten Gerichtshof.
 
Samsung hat gestern dem Gerichtshof eine 219 Seiten umfassende Berufung eingereicht, in der es heißt, dass die Art und Weise, wie das U.S.-Gericht die Patentklage behandelte, nicht fair gewesen sei. Demnach sei die Jury auf Grund mangelnden Zugangs zu Informationen nicht in der Lage gewesen, die Patente richtig zu verstehen. Samsung fechtet ebenfalls den Prozess der Schadensberechnung bezüglich der angeblich verletzten Patente an . „Samsung weitet den Fall aus, weil das Unternehmen glaubt, dass die Art und Weise der Gesetzinterpretierung nicht zeitgemäß war“, zitiert Cultofmac das Unternehmen. „Wenn der aktuelle legale Präzedenzfall weiterhin steht, könnte dies zu einer Abnahme von Innovationen und einer Wettbewerbsunterdrückung führen [...]“
 
Apple hat zwar die Strafzahlung von Samsung bereits erhalten, dank einer Klausel müsse es allerdings im Falle einer Wiederaufnahme des Prozesses den Betrag an Samsung zurückzahlen.
 
Die Beschwerde am obersten Gerichtshof ist die letzte Chance für Samsung, den Fall für sich zu gewinnen. Es ist zwar unwahrscheinlich, dass das Gericht den Fall wieder aufnehmen wird – wenn aber doch, könnte dies zu bedeutenden Auswirkungen auf überfällige Veränderungen im Patentrechtssystem in den USA führen.

Samsung vs Apple - Samsung's Appeal to the Supreme Court

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