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Apple verklagt, weil iPhone telefonieren kann

24.05.2016 | 14:43 Uhr |

Dass Patenttrolle versuchen, Erfolgsunternehmen wie Apple vor Gericht zu einer Geldstrafe zu verdonnern, ist eigentlich nichts Neues mehr. Die aktuellste Klage eines texanischen Unternehmens gegen Apple wirkt jedoch zu kurios, um wahr zu sein.

Nachdem sich Samsung im März mit einer Vielzahl an Patent-Klagen von dem texanischen Unternehmen namens Corydoras Technologies LLC beschäftigten musste, wird jetzt auch Apple von dem selben Unternehmen verklagt. Laut Patently Apple handelt es sich hierbei jedoch um einen Patent-Troll. Demnach bezeichnet Corydoras Technologies LLC manche der Patente, welche sie in Japan erworben haben, als nur „mutmaßlich zulässig“ und behauptet unter anderem, dass 20 iPhone und iPad Modelle bestimmte Patente in Bezug auf Kameras, FaceTime-Anrufe und Anrufunterdrückung verletzen würden.

Die offizielle Beschwerde , welche von Corydoras Technologies eingereicht wurde, deckt sechs Patente aus dem Bereich „Communication Device“ ab. Die betroffenen Apple-Produkte sind das iPhone 4, 4S, 5, 5S, 5C, 6, 6 Plus, 6S, 6S Plus und SE, das iPad 2, sowie die dritte und vierte Generation des iPad, iPad Pro, iPad Air 2, iPad mini, iPad mini 2, iPad mini 3  und iPad mini 4. 

Aus der Klage geht hervor, dass „Apples angeklagte iPhone- und iPad-Modelle für „Voice Communication“ geeignet sind.“ So seien beispielsweise die beschuldigten iPhone-Modelle mit der Absicht hergestellt und verkauft worden, um für Telefon-Anrufe und FaceTime Audio-Anrufe genutzt zu werden.

Darüber hinaus verstoße Apple mit der iPhone- und iPad Kamera gegen bestehende Patente. Die verbaute „Front Camera“ im iPhone 4 und 4S sowie bei den übrigen Modellen die sogenannte „FaceTime Camera“ erlauben es dem Anwender bei Benutzung ein Spiegelbild des Objektes vor der Kamera zu erzeugen.

In weiteren Fällen behauptet Corydoras Technologies, dass Apple gegen Patentrechte in Bezug auf die GPS-Nutzung von iPhone und iPad verstößt, so dass „jedes der betroffenen iPhone-Modelle [und iPad-Modelle] dazu fähig ist, den genauen geographischen Standort anzuzeigen. Auch das Ausführen von Telefon- und FaceTime-Anrufen mit Hilfe von Stimmbefehlen wie Voice Control oder Siri seien somit nicht rechtmäßig.

Apple ist jedoch bei weitem nicht das einzige Unternehmen, welches mit solchen Patenttrollen zu kämpfen hat. Auch Unternehmen wie Google müssen sich mit solchen Reststreitigkeiten auseinander setzen. Nun bleibt abzuwarten, ob die Patenttrolle mit ihrem Versuch durchkommen und Apple tatsächlich eine Geldstrafe zahlen muss.

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