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Patentverletzung: Apple muss 19 Millionen Dollar zahlen

27.04.2009 | 10:33 Uhr |

Ein texanisches Gericht hat geurteilt, dass Apple ein Patent verletzt haben soll. Das Unternehmen soll nun Schadensersatz zahlen. Apple bezeichnet das fragliche Patent als Trivialpatent.

Gericht-Urteil
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Apple hat vor einem texanischen Gericht eine Niederlage einstecken müssen. In dem Verfahren ging es um die angebliche Verletzung eines Patentes. Apple soll drei Bestandteile des fraglichen Patentes verletzt haben. Mit der Schutzschrift hat sich das Unternehmen Opti ein Verfahren gesichert, das beschreibt, wie Informationen zwischen einem Prozessor, dem Arbeitsspeicher und anderen Komponenten hin- und hergeschoben werden.

Der Prozess begann im Jahr 2007. Laut Apple Insider hat sich Opti ganz darauf spezialisiert, Einnahmen durch Patentklagen zu erzeugen. Apple soll sich in dem Prozess verteidigt haben, dass das Patent zu allgemein formuliert sei. Zudem sei dies ein Fall von "prior art" (Stand der Technik). Dies bezeichnet ein Patent, das etwas schützen soll, was bereits zuvor von anderen Unternehmen in der Praxis angewandt wird. Nach US-Patentrecht gilt der ursprüngliche Erfinder auch rechtlich als Erfinder und nicht derjenige, der eine Technik als erster schützt. Der Richter Charles Everingham folgte Apples Argumentation nicht und erkannte die Ansprüche von Opti an.

Der Richter sah es als gegeben an, dass Apple wissentlich gegen das Patent verstoßen habe. Das Unternehmen soll dafür 19 Millionen Dollar Schadensersatz zahlen.

Info: Apple Insider

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