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Apple verliert Patent wegen Jobs-Keynote

30.09.2013 | 15:11 Uhr |

"Wir haben das alles patentiert," freute sich Steve Jobs bei der Präsentation des iPhone im Januar 2007. Ein Irrtum, Apple hat nicht mit europäischem Patentrecht gerechnet.

Das sogenannte Gummibandpatent ist in Europa ungültig, hat das Bundespatentgericht am Montag entschieden. Es beschreibt ein Verhalten unter iOS, bei dem Inhalte "zurückschnalzen", wenn sie über den Bildschirmrand gezogen werden etwa Bilder einer Bildergalerie. Das Patent ist eines der entscheidenden in den langjährigen Rechtsstreitigkeiten mit den Konkurrenten Smasung und Google/Motorola. Wie der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents erläutert, hat Apple vor fast sieben Jahren die Rechnung ohne den Wirt gemacht: Während es nach US-Patentrecht möglich ist, noch bis zu einem Jahr nach einer Erfindung ein Patent anzumelden, kennt das EU-Patentrecht eine solche Frist nicht. Schützenswert sind in der EU nur neue Technologien, die nirgendwo zuvor gezeigt wurden. Auch die Präsentation einer Erfindung des Antragstellers vor Einreichung des Patents kann ein Patent ungültig machen. Apple kann gegen das Urteil Berufung einlegen.

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