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Apple verliert in China exklusive Markenrechte fürs iPhone

03.05.2016 | 13:14 Uhr |

In China darf sich seit Kurzem nicht nur das iPhone iPhone nennen, sondern auch Ledertaschen eines lokalen Herstellers.

Der Lederwaren-Hersteller Xintong Tiandi Technology Co. darf seine Erzeugnisse "IPHONE" nennen. Das hat am 31. März das Landesgericht in Bejing entschieden. Apple hat die Firma wegen der Verletzung seiner Markenrechte verklagt. Der Lederwaren-Händler hat den Markennamen "IPHONE" im Jahr 2007 angemeldet, just im Jahr, als Apple am 9. Januar sein Smartphone auf der Macworld Expo vorgestellt hat. Apple hat den gleichen Namen für elektronische Geräte in China bereits 2002 beantragt. Das Gerichtsverfahren zwischen der chinesischen Firma und Apple zieht sich seit 2012 hin, schon in allen früheren Instanzen hat Apple verloren.

Das Gericht hat vor allem den Argumenten der Verteidigung stattgegeben , Apple könne nicht nachweisen, die Marke "iPhone" wäre 2007 so populär gewesen, als dass die Nutzer den Namen eindeutig mit dem elektronischen Gerät und mit der Hersteller-Firma identifiziert hätten. Zudem hat das Gericht betont, die Original-iPhones würden erst seit 2009 in China vertrieben.

Apple hat bereits Erfahrungen mit chinesischen Markenrechten und dubiosen Firmen, die ihre Erzeugnisse nach Apple-Geräten nennen. So hat sich der iPhone-Hersteller jahrelang mit dem chinesischen Display-Macher Proview gestritten, Proview hat eins seiner Geräte iPad genannt. Letztendlich haben sich die beiden Parteien vor dem Gericht geeinigt, Apple zahlte für die Markenrechte Mitte 2012 60 Millionen US-Dollar . Passenderweise war der Display-Hersteller zu dem Zeitpunkt pleite.

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