Google: Apples Patente sollen Standard werden

Google schlägt vor, neben essentiellen Patenten für Technologien wie dem Mobilfunk auch Quasi-Standards so zu behandeln, dass die Patenthalter diese der Konkurrenz zu fairen Bedingungen lizenzieren müssten. Google will also keinen Unterschied mehr mach zu Patenten, die Technologien beschreiben, ohne die kein Mobilfunk möglich wäre und den Patenten, die die Lösungen beschreiben, die das iPhone so populär machte, berichtet der IDG News Service. "Weit verbreitete offene Standards haben eine schnelle Verbreitung und starkes Wachstum neuer Technologie gefördert," erklärt Google seinen Vorstoß.

"Kommerziell essentielle" Patente müssten daher auch Konkurrenten der Patenthalter adaptieren, um das Wachstum weiter zu fördern. Als Beispiel nennt Google den Mobilfunkstandard GSM, der in Europa Mitte der Neunziger Jahre weite Verbreitung fand, während es in den USA keinen einheitlichen Standard gab, was das Wachstum verzögerte. Apples Rechtsvorstand Bruce Sewell hat indes dem Rechtsausschuss des Seats den Standpunkt des iPhone-Herstellers erläutert: "Dass eine proprietäre Technologie recht populär wird, macht sie noch lange zu keinem Standard." Apple habe Milliarden von US-Dollar in die Entwicklung des iPhone gesteckt, dessen Preis spiegle den Wert dieser proprietären nicht standardisierten Technologien.