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Landgericht Düsseldorf schränkt Galaxy-Tab-Verbot ein

17.08.2011 | 06:25 Uhr |

Das Landgericht Düsseldorf hat seine Entscheidung im Streit zwischen Apple und Samsung eingeschränkt: Das ursprünglich erlassene Verkaufsverbot gilt nun doch nicht europaweit, sondern lediglich für Deutschland

LG Düsseldorf schränkt Galaxy-Tab-Verbot ein
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Der Streit zwischen Apple und Samsung über die Ähnlichkeiten des Samsung Galaxy Tab 10.1 mit dem iPad 2 geht in die nächste Runde: Ursprünglich hatte das Landgericht Düsseldorf einer Einstweiligen Verfügung von Apple zugestimmt und ein europaweites Verkaufsverbot - mit Ausnahme der Niederlanden - für das Samsung Galaxy Tab 10.1 erlassen . Apple beruft sich bei seiner Klage gegen Samsung unter anderem auch auf einen PC-WELT Bericht .

Am Dienstag hat das Landgericht Düsseldorf nun seine ursprüngliche Entscheidung relativiert. Demnach darf Apple seine Einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 nur in Deutschland durchsetzen. Ein Sprecher des Gerichts erklärte, dass der Richter sich dazu entschieden haben, die Durchsetzbarkeit der Entscheidung zu limitieren, nachdem es Zweifel darüber gebe, ob ein deutsches Gericht einen gesetzlich so weitgehenden Einflussbereich über ein Unternehmen habe, das in Südkorea ansässig ist.

Für den Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hat das Landgericht Düsseldorf die beiden Parteien am Donnerstag, den 25. August (ab 11 Uhr) zu einer mündlichen Verhandlung geladen. Samsung hatte angekündigt, seinen Widerspruch gegen diese einstweilige Verfügung bis zum Gerichtstermin noch weiter begründen zu wollen.

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