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Richterin Koh will Frieden zwischen Apple und Samsung

10.12.2012 | 09:26 Uhr |

Am letzten Donnerstag, nach einem langen Verhandlungstag im Patentrechtsstreit über Schadensersatzzahlungen in Höhe von einer Milliarde US-Dollar von Samsung an Apple, hatte die Richterin Lucy Koh nur noch eine Forderung: Apple und Samsung sollen ihren Rechtsstreit beilegen.

In einem Appell an die Rechtsvertreter beider Parteien fragte Koh, wann sich die Firmen endlich friedlich einigen werden und fügte hinzu, dass sie damit keineswegs scherzt.

Die Antworten der Rechtsanwälte in diesem ausgedehnten Verfahren waren leider nicht optimistisch, sondern enthielten weiterhin Klagen gegen das Fehlverhalten der jeweils gegnerischen Partei. Koh räumte ein, dass ihre Anordnung zu außergerichtlichen Gesprächen leider nicht zu Einigungen führten, und fragte jetzt beide Kläger, was deren Meinung nach Schlichtung fördere, denn laut Koh ist es höchste Zeit, endlich Frieden zu schließen. Im Moment wird das Richterurteil vom August, laut dem Samsung an Apple Schadensersatz zahlen muss, rechtskräftig und es wird erwartet, dass Samsung umgehend Berufung einlegen wird.

In der Verhandlung am letzten Donnerstag sollten Mitglieder der Jury festlegen, wie hoch der Schade pro Handy-Modell zu beziffern sei. Als Ergebnis legte die Jury Zahlen vor, die aus der Gewinn-Schätzung von Samsung, der Verlust-Schätzung für Apple und zusätzlich den entgangenen Lizenzgebühren ermittelte. Wie erwartet lag die Schadenssumme laut Apple zu niedrig und laut Samsung zu hoch. Samsung findet, dass nur die Gewinnschätzung einbezogen werden darf und die Richterin gibt zu, dass es für die Produktsparte von mobilen Geräten keine expliziten Schadensersatzrichtlinien gibt. Zu den zunehmend komplizierten und umstrittenen Schadensschätzungen kam erschwerend hinzu, dass Apple auf absichtlichen Verstoß der Patentrechte klagt, was Samsung schlichtweg abstreitet. In der Verteidigung spielt Samsung die zumutbare Schadenssumme auf ein Zehntel der auf 1,05 Milliarden US-Dollar angesetzten Summe herunter und lieferte gleich eine Reihe von Argumenten, warum die Zahlung eigentlich höchstens zehn Millionen US-Dollar betragen soll.

Apples Anwalt hält dagegen, dass es nicht um die Summe geht, sondern Samsungs Haltung, einfach und frech ein Apple-Produkt zu kopieren, dass durch buchstäblich Tausende von Apple-Patenten geschützt ist. So zieht sich der Rechtsstreit weiterhin  und fragt, welche Geräte sind „nur“ technisch kopiert, welche verletzten auch Design-Patente, welche der mobilen Geräte sind überhaupt noch in der aktuellen Modellpalette, welche Restbestände sind noch im Handel verfügbar?

Die Diskussion um die Befangenheit des Jury-Mitgliedes Melvin Hogan , der in 1993 als Kläger gegen den Festplattenhersteller Seagate auftrat, wobei nun Seagate in 2011 von Samsung übernommen wurde, wischte die Richterin jetzt kurzerhand vom Tisch. Während Samsungs Anwälte Hogan eigennützige Motive unterstellen, ein Mitglied der Jury zu sein und jetzt ihn und Mit-Geschworere dazu befragen wollen, hält Koh dagegen, dass Hogan zu Prozessbeginn korrekt angab, bei Seagate gearbeitet zu haben und fragt jetzt Samsung, warum sie ihn nicht daraufhin direkt zu weiteren Verbindungen zu befragten.

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