Von Georg Wieselsberger - 20.11.2012, 12:35

Apple vs. Samsung

Samsung: Apple soll Abkommen mit HTC vorlegen

Samsung hat vor einem Gericht in Kalifornien beantragt, dass Apple das Abkommen mit HTC vorlegen muss, da dessen Inhalt auch für eigenen Patentklagen wichtig sei.
Laut Samsung soll Apple per Gericht dazu gezwungen werden, das bislang vertrauliche Lizenzabkommen mit HTC offenzulegen, da dessen Inhalt auch für die Klagen zwischen Apple und Samsung wichtig sei. Apple weigere sich, Samsung bestimmte Patente zu lizenzieren.

Da Apple sogar nur einen Tag vor der Bekanntgabe des Abkommens mit HTC erklärt habe, die eigenen Patente nicht lizenzieren zu wollen, könnte eine Offenlegung die Position von Apple deutlich schwächen. Sollte das Abkommen mit HTC belegen, dass Apple doch finanzielle Gegenleistungen für die betroffenen Patente akzeptiert, würde dies laut Samsung die Behauptungen über "irreparablen Schaden" für Apple widerlegen und den Weg für eine Lizenzierung ebnen.
Laut PC Advisor lehnt Apple eine verbindliche Zusage zur Veröffentlichung der Vereinbarung ab, da HTC dem widersprechen könnte. Daher hat Samsung zusätzlich beantragt, dass Einsprüche seitens HTC nicht berücksichtigt werden sollten.
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