Samsung fordert Schadensersatz von Apple

Der Streit zwischen Apple und Samsung in den USA ist noch lange nicht beigelegt. Nachdem ein US-Gericht entschieden hat, dass Samsung wegen Patentverletzungen 1 Milliarde US-Dollar an Apple zahlen muss, droht Samsung nun ebenfalls mit Schadensersatzforderungen an Apple. Vor einem Gericht in Kalifornien hat Samsung den Antrag eingereicht, den vorläufigen US-Verkaufsstopp für das Galaxy Tab 10.1 aufzuheben. Zuvor hatte die Jury, die Samsung zur Zahlung des Schadensersatzes verdonnert hatte, festgestellt, dass Samsung zumindest beim Galaxy Tab 10.1 gegen keine Patente von Apple verstoßen hat.

Apple hatte gegen das Galaxy Tab 10.1 in den USA Ende Juni einen Verkaufsstopp erwirkt, nachdem es Samsung vorgeworfen hatte, gegen das US-Patent-Design D504.889 zu verstoßen. Die Jury hatte aber bei der Urteilsverkündung am Freitag keinen Verstoß gegen dieses Patent-Design festgestellt und stattdessen Samsung wegen den Verstoßes anderer Patente zu einem Schadensersatz in Milliarden-Höhe verurteilt. Samsung fordert nicht nur die Aufhebung des Verkaufsstopps, sondern prüft auch Schadensersatzforderungen an Apple.

In dem Antrag von Samsung an das Gericht heißt es, dass Samsung aufgrund des Verkaufsstopps zu unrecht, wie sich mittlerweile herausgestellt habe, in dem betreffenden Zeitraum keine Geräte in den USA verkaufen durfte und daher einen Anspruch auf eine Entschädigung habe. Außerdem fordert Samsung das Gericht dazu auf, die 2,6 Millionen US-Dollar, die Apple beim Erwirken des Verkaufsstopps als Sicherheit hinterlassen hatte, einzubehalten, bis es in diesem Fall eine Anhörung über einen möglichen Schadensersatz gegeben habe.