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Juror befangen: Samsung will neuen Prozess

04.10.2012 | 10:26 Uhr |

Samsung hat beim Bezirksgericht von Nordkalifornien einen neuen Prozess und die Annullierung des Jury-Urteils vom 24. August beantragt, bei dem Samsung zu einer Strafe von einer Milliarde US-Dollar wegen der Verletzung von Apple-Patenten verurteilt wurde.

Samsung begründet seinen Antrag mit einem Prozess, den der Juror Velvin Hogan vor 19 Jahren gegen Samsungs Partner Seagate geführt hatte. Hogan hatte seinerzeit Insolvenz beantragt und war von seinem ehemaligen Arbeitgeber Seagate verklagt worden.

Der Jury-Vorsitzende Hogan vermutet laut Bloomberg eine Finte des koreanischen Herstellers. Samsung habe bei der Bestellung der Jury Hogan nur zugelassen, um bei einem negativen Ausgang einen Grund für die Revision zu haben. In dem Antrag schreibt Samsung jedoch, dass Hogan den Prozess gegen Seagate bei der Jury-Auswahl verschwiegen habe. Er habe lediglich einen anderen Gerichtsprozess angegeben, in dem er verwickelt war. Hogan hat sich laut Samsung mit dem bewussten Verschweigen der Auseinandersetzung mit Seagate einen Platz in der Jury sichern wollen. Hogan verteidigt sich damit, dass er bei der Sicherheitsprüfung nur nach Fällen der letzten zehn Jahre gefragt worden sei. Selbstverständlich hätte er den Vorfall genannt, hätte er über beliebige Zeiträume Auskunft geben müssen. Samsung hatte sich bereits vor einer Woche über Hogans außergewöhnliche Expertise in Patentfällen beklagt , dadurch sei ihm eine Beeinflussung der Jury möglich gewesen.

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