Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 in den USA

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung dauert schon mehr als ein Jahr und wird nicht nur in den USA, sondern auch in Europa ausgetragen. Apple behauptet, das neue Tablet von Samsung sei dem iPad sehr ähnlich und verletzt somit seine Design-Patente (u. A. Nr. D504.889). Dieser Klage hat gestern der Richter Lucy H. Koh vom Landesgericht in San Jose, Kalifornien, stattgegeben und beschlossen, dass Samsung das Galaxy Tab 10.1 oder ähnliche Produkte in den USA nicht importieren oder verkaufen darf.

Apple seinerseits ist gebeten, ein Pfand in Höhe von 2,6 Millionen US-Dollar zu hinterlegen. Diese Summe wird für eine eventuelle Entschädigung für Samsung deponiert, falls ein höheres Gericht den aktuellen Beschluss aufhebt. Der Beschluss ist ab dem Moment gültig, ab dem Apple die besagte Summe einzahlt. Dies dürfte für den iPad-Hersteller kein Problem sein, laut letzten Quartalsergebnissen hatte Apple einen Nettogewinn von rund 12 Milliarden US-Dollar erwirtschaftet. Mittlerweile hat Samsung eine Berufung eingelegt. Dies berichtet der Patentanwalt Florian Müller in seinem Blog.

Der Gerichtsbeschluss in Kalifornien wiederholt das Verkaufsverbot von Galaxy Tab 10.1 in Deutschland vor einem Jahr. Im August 2011 wurde das Tablet von Samsung aus den Regalen genommen. Apple begründete seine Klage mit dem gleichem Design-Patent wie in den USA. Samsung hatte beim deutschen Gericht keine nennenswerten Erfolge erzielt und musste sein Tablet überarbeiten. Galaxy Tab 10.1N darf Samsung in Deutschland verkaufen, obwohl Apple versucht hat, auch das neue Modell aus dem Verkauf zu verbannen.