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Apple wegen Cards-App verklagt

14.02.2013 | 13:51 Uhr |

Die Rechtsabteilung bei Apple wird so schnell nicht arbeitslos. Vor einer Woche flatterte wieder eine Anklage wegen Patentverletzung ins Haus.

Eine Firma namens Express Card Systems LLC hat am 11. Februar im Staat Texas eine Klage gegen Apple eingereicht. Dabei handelt es sich um die Patentverletzung durch die Apple-eigene App Cards , die aus Fotos Grußkarten gestaltet und an Freunde schickt. Express Card Systems LLC sieht durch die App sein Patent namens " System for printing social expression cards in response to electronically transmittet order " verletzt. Das Patent wurde ursprünglich der Firma Onkor Ltd. zugesprochen und ist seit Mai 1998 im US-Amerikanischen Patentsystem USPTO gelistet.

Bei Express Card Systems LLC handelt es sich um einen sogenannten Patenttroll, die es besonders in den USA zu Genüge gibt. So konnten wir bei der Recherche keine Webseite der Firma finden, dafür aber listet die Gerichtsdatenbank Justia.com mindestens 18 aktuelle Anklagefälle mit der Beteiligung der Firma. Dabei streitet sich Express Card Systems nicht nur mit Apple, sondern auch mit Hewlett Packard, Vistaprint, Wal-Mart und vielen anderen.

Das ist nicht zum ersten Mal, dass Apple sich vor Gericht wegen Patentverletzung verantworten muss. So hat 2011 ziemlich viel Aufsehen die Patentfirma Lodsys erregt. Lodsys verklagte nicht direkt Apple, sondern die iOS-Entwickler, die in seinen Programmen In-App-Käufe verwendeten. Apple hat diese Technologie bei Lodsys lizenziert, der Patent-Inhaber meinte aber, dass diese Lizenz nicht für die Dritt-Beteiligten - also Entwickler - gilt. Erst im November 2012 musste Apple rund 370 Mio. US-Dollar an eine US-Firma VirnetX zahlen. Apple hatte mit Facetime mehrere Patente der Firma verletzt.

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