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Apple wegen Patentmissbrauchs verklagt

23.06.2008 | 13:33 Uhr |

Das texanische Unternehmen Clear With Computers verklagt Apple und HP, weil ihre Onlineshops Patente der Firma verletzen sollen.

Das Unternehmen hält zwei Patente, die unter anderem schützen "ein Produkt über ein Formular zusammenzustellen“. Dies sei bei Apple und HP der Fall. Clear With Computers strengt eine einstweilige Verfügung an, damit die beklagten Unternehmen die Technik nicht mehr verwenden und fordert Schadensersatz. Der Patentinhaber hat sich den Texas Eastern Court als Gericht für den Prozess ausgesucht, ein Gericht, das den Ruf hat, oft zu Gunsten von Patentinhabern zu entscheiden.

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