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Apple will Galaxy S4 in Patentprozess mit aufnehmen

15.05.2013 | 09:27 Uhr |

Apple sieht seine Rechte auch durch das Samsung Galaxy S4 verletzt und fordert daher vom mit dem Patentprozess gegen Samsung befassten Gericht, das neue Smartphone des Konkurrenten mit in die Verhandlung aufzunehmen.

Dies hat Apple in einer Eingabe an Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht Nordkalifornien gefordert, berichtet der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents . Apple habe das Galaxy S4 genau untersucht und sei zu dem Schluss gekommen, es zu den anderen 22 Produkten auf die Liste zu setzen, von denen Apple seine Patente verletzt sieht.

Da das Gericht zuletzt eine Reduzierung der Streitfälle gefordert habe, will Apple ein anderes Gerät von der Liste nehmen, um die Gesamtzahl bei 22 zu halten. Auch Samsung führt 22 Apple-Geräte auf, welche die Patente des koreanischen Herstellers verletzen sollen. Bis Februar 2014 sollen die beiden Parteien laut Anordnung Kohs jedoch die Fälle auf höchstens fünf Patente und maximal zehn Geräte pro Seite reduzieren, nicht ausgeschlossen, dass sowohl Samsung als auch Apple bis dahin weitere Neuheiten des jeweiligen Konkurrenten erst einmal hinzufügen müssen.

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