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Apple will Patent für iPod-Bedienung

30.03.2004 | 12:17 Uhr |

Schon Ende Oktober 2002 reichte Apple ein Patent zum Schutz der iPod-Benutzeroberfläche ein. Was will Cupertino damit erreichen?

Erst am Donnerstag hat das US-Patentamt bekannt gegeben, dass Apple am 28. Oktober 2002 ein Patent für die Bedienoberfläche des iPod eingereicht hat. Während des mehrjährigen Vorgangs, der über die Zuteilung eines Patentschutzes entscheidet, ist es nicht unüblich, wenn ein solcher Vorgang erst nach längerer Zeit öffentlich wird. Wie Laura Rohde für den IDG-Newsservice schreibt, beschreibt die unter der Kennnummer 2004005546 eingereichte Patentschrift eine "grafische Bedienoberfläche und deren Einsatzmethoden in Multimediaplayern." In der Patentschrift nennt Apple explizit drei Namen, die für die Erfindung verantwortlich zeichnen. Neben CEO Steve Jobs sind dies der 1997 von Next übernommene Interface-Spezialist Timothy Wasko und der Soundjam-Entwickler Jeffrey L. Robbin, dessen Arbeit, auf die iTunes aufbaut, Apple zusammen mit Cassady & Green übernommen hat.

Experten rätseln, was Apple mit dem Patent, über das das Amt frühestens in sechs Monaten entscheiden haben wird, bezweckt. Schon jetzt weiß sich der Mac-Hersteller mit Hilfe des Urheberrechts gegen Nachahmer zu wehren, jüngst musste das der Softwarehersteller Starbrite Solutions erfahren. Der Software-MP3-Player für Pocket PC pBop ahmte die Bedienung des iPod auf einem PDA nach, auf Druck von Cupertinos Rechstabteilung stellte die Firma den Verkauf des Produkts jedoch ein.

Steven Frank von der Patentanwaltskanzlei Testa, Hurwitz & Thibeault bezweifelt, dass Apple mit der Schutzurkunde einen proprietären Standard festschreiben möchte: "das ist ziemlich passé zur Zeit." Statt dem iPod den Status als einzig möglichen digitalen Musikplayer rechtlich zu sichern, wolle Apple nur Plagiate verhindern. Das sei auch die einzige Möglichkeit, die ein Patentschutz gewähre. Das Patentamt müsse entschieden, ob die Technik zum Zeitpunkt der Eingabe in breitem Gebrauch war oder ob die exakt beschriebene Software auf den Erfindungsreichtum der Ingenieure aus Cupertino zurückzuführen ist, erklärt Frank. Der Herstellung und Entwicklung von digitalen Musikplayern könne man keinen Riegel vorschieben, zumal andere Hersteller oder Einzelpersonen die Möglichkeit hätten, das Patent anzufechten, solange es keine einzigartigen Erfindungen beschreibt. Frank vermutet daher, dass Apple vorwiegend das Zusammenspiel von iPod mit anderen Geräten und Anwendungen als schützenswert erachtet.

ZDNet UK sieht in dem Vorstoß Apples jedoch weiter reichende Ziele. Nachdem es dem Mac-Hersteller in den Achtziger Jahren nicht gelungen war der Konkurrenz von Microsoft den Einbau von bekannten Features des Apple-Betriebssystems in Windows unter Bezug auf das Urheberrecht gerichtlich zu untersagen, versuche die Jobs-Company nun das strengere Patentrecht zu nutzen. Struan Robertson, Partner der Rechtsanwaltskanzlei Masons sieht Apple im taktischen Vorteil, sollte das Patent durchgehen: "Wenn man das, was man erfunden hat, mit einem Patent schützen kann, ist man gut beraten, eines zu beantragen." Im Falle der Abweisung bliebe für Apple immer noch das Urheberrecht, um seine Produkte vor Nachahmung zu schützen.

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