Rückschlag im Patentstreit

Apples "Pinch to Zoom"-Patent für ungültig erklärt

20.12.2012 | 10:41 Uhr | Peter Müller

Rückschlag für Apple im Patentverfahren: Das US-Marken- und Patentamt hat das wichtige Patent "Pinch to Zoom" für ungültig erklärt.

Frühere Patente würden die gleiche Innovation, mit einer Zweifingerbewegung einen Bildausschnitt zu vergrößern, bereits schützen, argumentiert das Amt. Apple hatte das Patent in das Zentrum seiner Argumentation gegen Samsung gestellt, das auf seinen Smartphones und Tablets ähnliche Techniken einsetzt. Samsung sieht nun Chancen für ein neues Verfahren und Revision des Urteils vom August, in dem Samsung zu einer Milliardenstrafe verurteilt wurde.

1657396