Auch Nutzern illegaler Download-Dienste im Internet droht Strafe

Seit der Urheberrechtsreform 2003 sei es nicht nur untersagt, Raubkopien in Umlauf zu bringen. Das Gesetz verbiete es auch, sich aus illegalen Quellen urheberrechtlich geschütztes Material zu verschaffen. Am Donnerstag war der Polizei in Thüringen ein großer Schlag gegen kommerzielle Anbieter von Raubkopien im Internet gelungen. Vier Männer wurden verhaftet, die 45 000 Kunden mit Raubkopien von Filmen, Software und Musik versorgt haben sollen. Die Nutzer des Download- Dienstes dürften nun ebenfalls ins Visier der Ermittler rücken.

"Wo der Verdacht auf gewerbliche Nutzung besteht, wird es sicherlich Folgeverfahren geben", sagte Scharringhausen. Immerhin stehen auf die gewerbliche Verbreitung und Weiterverbreitung von Raubkopien Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren. Selbst wer sich nur für den privaten Gebrauch eine Kopie eines Kinofilms anfertigt ohne diese weiterzuverkaufen, mache sich strafbar. In diesem Fall sehe das Gesetz Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren vor.

Ähnlich rigoros wie die Musikindustrie in der Vergangenheit gegen Nutzer illegaler Musiktauschbörsen vorgegangen ist, erwäge nun auch die Filmwirtschaft Schritte gegen Verbraucher, die sich bei Raubkopierern bedienen, sagte Scharringhausen. "Der Umfang der Download-Piraterie ist Besorgnis erregend. Das Problem ist, dass es genügend Leute gibt, die diese illegalen Dienste nutzen. Es ist in der Bevölkerung kein Unrechtsbewusstsein vorhanden."

Erste Verfahren gegen Nutzer hat es laut Scharringhausen in Deutschland bereits gegeben, weitere dürften folgen. Die GVU, die im Auftrag von Filmwirtschaft und Softwareindustrie in Deutschland das Raubkopierwesen bekämpft, erhofft sich davon auch eine Signalwirkung.