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BKA arbeitet am Bundestrojaner

16.04.2008 | 15:18 Uhr |

Laut BKA-Chef Jörg Ziercke arbeiten die Programmierer der Ermittlungsbehörde derzeit am Werkzeug für die Durchsuchung von Rechnern über das Internet. Momentan sei die Durchsuchung noch nicht möglich.

Die Nachrichtenagentur AFP meldet, dass das Bundeskriminalamt laut Zierckes Aussage „mit Hochdruck“ an der Programmierung des so genannten Bundestrojaners arbeitet. Bislang sei es dem BKA noch nicht möglich, solche Durchsuchungen durchzuführen. Noch haben die Programmierer Zeit. Laut Aussage von Brigitte Zypries wird das entsprechende Gesetz dieses Jahr nicht mehr in Kraft treten.

Ziercke erwähnte, dass es jedoch möglich wäre, sich entsprechende Programme von anderen Ländern zu organisieren, wo es bereits Festplattendurchsuchungen über das Internet gäbe. Er geht davon aus, dass der Bundestrojaner nicht öfter als zehn Mal pro Jahr zum Einsatz kommen werde.

Die Reaktionen auf den Gesetzesentwurf sind gespalten: Jörg Schönbohm (CDU), Innenminister von Brandenburg, ist mit dem Vorschlag zufrieden, erwägt jedoch, dass man den Punkt des persönlichen Zugriffs auf den Rechner eventuell überdenken könne. Konrad Freiberg, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, kritisiert, dass die Beamten keinen direkten Zugriff auf die Computer der Verdächtigen hätten. Dies sei „kompliziert und zeitraubend“.

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