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Berufung abgewiesen: Apple muss im E-Book-Streit 450 Millionen Dollar Strafe zahlen

08.03.2016 | 10:37 Uhr |

Apple bleibt nichts andres übrig, als eine Strafe in Höhe von 450 Millionen US-Dollar zu bezahlen, der Rechtsweg ist zu Ende.

Es bleibt dabei - Apple muss im Kartellprozess um E-Books 450 Millionen US-Dollar bezahlen. Der Großteil der Summe - 400 Millionen US-Dollar – geht als Entschädigungen an Käufer von E-Books, deren Preise aufgrund der Absprachen Apples mit den Großverlagen nach Ansicht der Gerichte zu hoch gewesen sind. Die weiteren 50 Millionen US-Dollar streicht der Kläger, das US-Justizministerium (Departement of Justice, DoJ) zur Begleichung von Gerichtskosten und als Strafgeld ein. Wie hoch Apples eigene Kosten für Anwälte sind, ist nicht bekannt. Käufer von E-Books in den USA bekommen zudem von den ebenfalls angeklagten Verlagen 166 Millionen US-Dollar zurück, Hachette, Harper Collins, Macmillan, die Penguin Group und Simon & Schuster hatten sich längst mit dem Kläger verglichen. Der Supreme Court wies gestern Apples Berufung zurück und damit sind die Rechtsmittel erschöpft. Apple hatte der Zahlung der Summer bereits im Jahr 2012 unter Vorbehalt zugestimmt.

Apple hatte sich aber stets im Recht gefühlt und anders als in der EU, wo das Unternehmen in einer ähnlichen Klage gemeinsam mit den Verlagen einem Vergleich zugestimmt hatte, den vollen Rechtsweg beschritten. In Kürze: Das US-Justizministerium ist der Ansicht, Apples Preisabsprachen mit großen Verlagen über die Preise von E-Books würden den Wettbewerb behindern. Apple ist genau der gegenteiligen Auffassung, ein starker Verbund gegen das Quasimonopol von Amazon würde den Wettbewerb eher stärken.

Denn Amazon verschleudert (in den USA) E-Books unter Wert, um noch mehr Marktanteile zu gewinnen. Legt Apple hingegen mit den Verlagen den Verkaufspreis fest, haben auch Verleger und Autoren etwas davon. Sicher, die Preise für E-Books steigen, doch das war das Ziel, dessen Legitimität man eigentlich kaum anzweifeln kann. In Deutschland gilt auch für digitale Bücher die Buchpreisbindung, Doch hat der Ausgang des US-Verfahrens womöglich auch auf den Büchermarkt in Deutschland Auswirkungen. Wenn nämlich dereinst nur noch Amazon bestimmt, was in welcher Form gelesen wird, schadet das überall der Meinungsvielfalt.

Im Juli 2013 hatte ein New Yorker Gericht Apple schuldig gesprochen und später die Höhe der Strafe festgelegt. Apple bekam zudem das Verbot auferlegt, mit den Verlagen neue Verträge auszuhandeln, ein vom Gericht bestellter Aufpasser sollte Apple überwachen. Über diesen war Apple jedoch in Streit mit dem Gericht geraten, Michael Bromwich habe auch in Unterlagen geschnüffelt, die ihn nichts angingen, lautet der Vorwurf. Bromwich seinerseits beklagte jedoch mangelnde Kooperation seitens Apple. Der Aufpasser ist mittlerweile abgezogen.

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