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Berufungsgericht bringt Prozess Apple vs. Samsung durcheinander

28.04.2014 | 09:18 Uhr |

Im Berufungsprozess im Patentestreit Motorola vs. Apple werden plötzlich Technologien hinter den Patenten neu interpretiert.

Die Entscheidung vom letzten Freitag eines Berufungsgerichtes könnte die Termine der Patentprozesse zwischen Apple und Samsung verschieben. Der Prozess um mehr als zwei Milliarden US-Dollar Schadensersatz für Apple wegen Patent-Verstößen von Samsung ist derzeit in der Endphase. Am letzten Freitag wurde die Beweisaufnahme abgeschlossen und für Montag sind die abschließenden Zusammenfassungen beider Parteien angesetzt. Aber die Entscheidung eines Berufungsgerichtes in einem anderen Prozess die Fristen verschieben: Dort streiten sich Apple und Motorola um die Nutzung des US-Patents 5.946.647 ; eine Technologie zur Erkennung von Datenelementen wie Telefon-Nummern oder E-Mail-Adressen in beliebigem Texten und dem darauf folgenden Aufrufen von Kontextmenüs, um diese Adressen zu den Kontakten hinzuzufügen oder die Nummer jetzt anzuwählen. Das Gericht hat jetzt die Frage gestellt, was ein im Patent beschriebener Analyse-Server ist und entschieden, dass sie jetzt eine ursprünglich verfasste Erklärung der Technologie akzeptieren, die Apple jedoch von Anfang an abstritt. Theoretisch gibt dies Apple jetzt einen weiteren Grund, die Patentklage anzufechten.

Richterin Lucy Koh, die im Patentrechtsstreit zischen Apple und Samsung entscheiden wird, ist aufgebracht. "Die Patentklagen wurden im Februar 2012, also vor über zwei Jahren eingereicht, und jetzt, kurz vor der endgültigen Entscheidung, treten diese prinzipiellen Fragen auf" beschwert sich Koh. Die Richterin räumt sich vorbeugend gleich das Recht ein, der Erklärung im Berufungsgericht Apple vs. Motorola nicht zu folgen, sondern lediglich den beiden Parteien an Montag bei der abschließenden Zusammenfassung mehr Zeit einzuräumen. Möglicherweise ziehen sich diese dann bis Dienstag hin.

Bereits am letzten Dienstag veröffentlichte die Richterin eine Liste von Entscheidungen , die in der Urteilsfällung eingeschlossen werden. 15 grundlegende Fragen sollen geklärt werden, die insgesamt 245 Einzelentscheidungen enthalten. Die Liste ist so lang, weil explizit jeder Schritt entschieden werden muss: Zum Beispiel bezieht sich dass Apple-Patent der Wischbewegung zum Entsperren des Home-Screens auf den Einsatz in sechs verschiedenen Smartphones von gleich zwei Anklageparteien: Samsung Electronics und Samsung Telecommunications America.

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