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Verkaufsverbot bleibt aufrecht: Berufungsgericht entscheidet gegen Samsung

23.07.2012 | 08:33 Uhr |

Auch ein Antrag auf Anhörung kann die einstweilige Verfügung nicht aussetzen, da das Gericht Samsung nur geringe Chancen auf Erfolg ausrechnet.

Ein Berufungsgericht in den USA hat Samsungs Antrag auf ein Verschieben der einstweiligen Verfügung zum Verkaufstopp von Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1 in den USA nicht stattgegeben. Gleichzeitig hat das Gericht auch Samsungs Antrag abgelehnt, ein Anhörungsverfahren vor einem Bezirksgericht zu beschleunigen. Das Gericht räumt ein, dass Samsung durch möglichst umgehendes Einreichen aller erforderlichen Unterlagen die Verarbeitung vorantreiben kann, aber Apple wird die volle übliche Frist zur Vorbereitung eingeräumt.

Richterin Lucy Koh hatte am 26. Juni im Bezirksgericht in Nord-Kalifornien einen Prozess um Plagiat des iPads zu Gunsten von Apple entschieden, weil "Samsungs Gerät sich im Wesentlichen nur durch Farben vom iPad unterscheidet" und dessen Design von Apple patentiert ist. Die gleiche Richterin hatte in einem vorangegangenen Prozess bereits bestätigt, dass Samsungs Gerät dem iPad offensichtlich zu stäkt ähnelt. Apple hat übrigens die Auflage, 2,6 Millionen US-Dollar Entschädigung an Samsung zu zahlen, falls dieser Richterspruch durch ein höheres Gericht zurückgezogen wird.

Samsung hatte gegen die Entscheidung Berufung eingelegt und für die Dauer der schwebenden Anhörung eine Aussetzung der gerichtlichen Verfügung beantragt. Das Gericht lehnte diese Aussetzung ab, da die Aussichten auf Erfolg von Samsung einfach zu niedrig sind und somit die grundlegende Voraussetzung nicht vorhanden ist. Samsung hat auf Anfrage zu dieser Ablehnung bisher noch keinen Kommentar abgegeben.

In Großbritannien hingegen hat ein Gericht eine offensichtlich andere Ansicht. Richter Colin Birss hat dort entschieden, dass die Galaxy Tablets nicht gegen das patentierte Apple-Design verstoßen, da die Samsung Tablets weder "cool" genug sind noch die gleiche "schlichte Perfektion" wie Apples Design bieten, urteilte Birss.

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