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Berufungsgericht hebt Verkaufsverbot für Galaxy Nexus auf

12.10.2012 | 11:00 Uhr |

Ein US-Berufungsgericht hat das von Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht Nordkalifornien verhängte Verkaufsverbot gegen das Smartphone Galaxy Nexus aufgehoben.

Das Gericht kam zu dem Urteil, die niedrigere Instanz hätte mit dem Verbot seine Ermessensfreiheit überschritten. Apple sei nicht der Beweis gelungen, dass das Galaxy Nexus das US-Patent 8,086,604 verletzt habe. Apple hatte in seiner Argumentation vor allem den Sprachassistenten Siri angeführt, laut Berufungsgericht habe das Galaxy Nexus aber kein Äquivalent zu Siri zu bieten.

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