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Berufungsgericht lehnt Apples Antrag im E-Book-Prozess ab

02.06.2014 | 09:42 Uhr |

Damit ist der zeitweilige Aufschub der Schadensersatz-Verhandlungen, den Apple im letzten Monat am Berufungsgericht erreichte, aufgehoben.

Der Schadensersatz-Prozess gegen Apple wegen Preisabsprache mit E-Book-Verlagen wird wie ursprünglich angesetzt am 14. Juli beginnen. Das US-Berufungsgericht hat am letzten Donnerstag auch in der zweiten Runde entschieden, dass Apples Antrag zum Verschieben des Prozessbeginns unbegründet ist.

Apple wurde im Juli 2013 vom US-Richterin Denise Cote am Bezirksgericht in New York der Preisabsprache in 2010 mit fünf großen US-Verlagen schuldig gesprochen. Ankläger waren dabei das US-Justizministerium und weitere 33 US-Staaten. Alle Verlage erzielten im Juni 2013 außergerichtliche Einigungen .

In der Verhandlung im Juli werden sowohl Staaten als auch Verbraucher-Gruppen als Forderer von Schadensersatz von Apple zugelassen. Der Antrag von Apple, dass die US-Staaten nicht als Sammelkläger auftreten sollen können, wurde im Mai 2014 von Cote abgelehnt . Die US-Richterin wies am letzten Donnerstag alle Klägerparteien an, ihre Forderungen und Beweise zusammenzutragen und die Reihenfolge ihres Auftritts im Prozess festzulegen.

Im Berufungsantrag beteuerte Apple im Februar, dass die Firma nicht gewusst hat, dass die fünf betroffene Verlage bereits im Dezember 2009 Preisabsprachen getroffen haben sollen. Apple betont, dass die Firma den Verlagen lediglich das übliche Vertriebsmodell angeboten hat und alle Verlage, die sich mit Amazon unzufrieden zeigten, unterzeichneten Verträge mit Apple.

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