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Berufungsverhandlung im Apple-Samsung-Prozess im August

16.07.2013 | 06:40 Uhr |

Der Streit zwischen Apple und Samsung um Verletzungen von Patenten rund um das iPhone geht im August in die nächste Runde.

Für den 9. August hat das US-Berufungsgericht in Washington eine Berufungsverhandlung angesetzt, in der die Parteien 15 Minuten lang ihre Argumente mündlich vorgetragen haben. Im Dezember hatte das Bezirksgericht von Nordkalifornien in San Jose ein Verkaufsverbot für 26 Samsung-Produkte abgelehnt, Apple hat dagegen Berufung eingelegt. Im August letzten Jahres hatte Richterin Lucy Koh Apple noch einen Schadensersatz von einer Milliarde US-Dollar zugesprochen, im Dezember diesen jedoch wegen falscher Berechnungsmethoden um 450 Millionen US-Dollar reduziert.

Auf den Smartphonemarkt wird die Entscheidung des Gerichts wenig Auswirkungen haben, da die meisten Produkte bereits nicht mehr in Handel sind. Umgekehrt ist es Samsung gelungen, gegen Apple ein Verkaufsverbot von älteren iPads und iPhones zu erwirken, das im August in den USA rechtskräftig wird, sofern das Weiße Haus kein Veto einlegt. Darunter fällt auch das weiterhin verkaufte iPhone 4, das Apple erst mit Erscheinen eines Nachfolgers des iPhone 5 in den Ruhestand schicken wird, vermutlich im September.

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