Bitkom gegen GEZ-Gebühr auf PCs

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (Bitkom) hat die geplante Ausweitung der Rundfunkgebühren kritisiert, wonach künftig auch Computer mit in die Abgabe einbezogen werden sollen. Nach Ansicht des Verbands würde dies dem Image Deutschlands als Hightech-Standort schaden. "Wir würden uns wünschen, dass PCs und das Internet nicht in einer Haushaltsabgabe berücksichtigt werden", sagte Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder auf der Systems 2001 in München. Die Ministerpräsidenten der Länder planen, dass die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) künftig von allen Haushalten die Abgaben automatisch einfordern soll, unabhängig davon, ob sie einen PC, ein Radio oder ein TV-Gerät besitzen. Wer die Pauschale nicht bezahlen will, weil er über keines der Geräte verfügt, müsste sich in einem formalen Akt von der Gebühr befreien lassen (Computerwoche online berichtete).

Das Einbeziehen von Computern in eine pauschale Rundfunkgebühr wird sich nach Einschätzung des Verbands finanziell kaum bemerkbar machen. "Sie würde genauso hoch ohne PCs und Internet ausfallen", sagte Rohleder. Berechnungen, die dies belegen, lasse der Verband derzeit erarbeiten. Eine pauschale Haushaltsgebühr hält Rohleder allerdings für besser als eine generelle Abgabe für geschäftlich genutzte PCs, wie sie auch im Gespräch gewesen sei. In der kommenden Woche wollen die Ministerpräsidenten der Länder in Saarbrücken über eine Neugestaltung der Gebühr beraten. Computer sind derzeit noch durch ein Moratorium von der Abgabe befreit.