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Aktive Blitzer-Apps im Verkehr kosten 75 € Bußgeld

13.11.2015 | 14:08 Uhr |

Langsam, aber sicher hat sich im Bewusstsein des fahrenden iPhone-Inhabers durchgesetzt: Das iPhone muss während der Fahrt in die Halterung. Wenn aber die falsche App darauf läuft, nützt das nichts, wenn man angehalten wird.

Eine aktuelles Urteil vom 3. November des Oberlandesgerichts Celle erklärt die aktive Nutzung von Blitzer-Apps auf dem iPhone während der Fahrt für strafbar . So hat das Gericht in der Bußgeldsache gegen einen nicht namentlich genannten Betroffenen entschieden.

Die Zusammenfassung der mehrseitigen Ausführungen des Gerichts: Der Fahrer fuhr in seinem Mercedes-Benz von der Beschleunigungsspur auf den rechten Fahrstreifen ohne vorher zu blinken. Das nachfolgende Auto musste abbremsen, um den Aufprall zu vermeiden. Eine Polizeistreife wurde auf den Vorfall aufmerksam und hielt den unachtsamen Fahrer an. Bei der Überprüfung auf dem Parkplatz haben die Polizisten ein Smartphone auf dem Armaturenbrett bemerkt, darauf lief eine bekannte Blitzer-App. Nach §23 der Straßenverkehr-Ordnung Absatz 1b ist das Mitführen eines technischen Geräts, das zur Anzeige der Verkehrsüberwachungsmaßnamen dient, verboten. Der Betroffene wurde zu einem Bußgeld in Höhe von 75 Euro verurteilt.

Laut Gericht ist dies die erste derartige Entscheidung, die ein Smartphone betrifft. In seiner Begründung hat das Gericht das iPhone mit der aktivierten Blitzer-App mit den Navi-Geräten mit der vergleichbaren Funktion gleichgesetzt. Solche Urteile gab es jedoch in Deutschland bereits 2011 . In einem weiteren Argument hat das Gericht die Gleichsetzung mit den vergleichbaren Radio-Sendungen ausgeschlossen. Demnach werden dort Warnungen vor Geschwindigkeitsmessungen nicht für jeden konkreten Fahrer für seinen konkreten Standort ausgesprochen. Zudem kann ein Fahrer eine solche Ansage nicht beeinflussen.

( Via iFun )

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