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Brandenburger Chipfabrik vor dem Aus

27.11.2003 | 15:43 Uhr |

Die Chipfabrik in Frankfurt (Oder), eines der größten Investitionsvorhaben in Ostdeutschland, steht vor dem Aus.

Grund seien Bürgschaftsauflagen für die Investoren, erklärten Brandenburgs Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns (CDU) und Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) am Donnerstag übereinstimmend. «Ich kann nicht mehr damit rechnen, dass das Projekt Communicant fortgeführt wird», sagte Junghanns. Die vor allem vom US- Chiphersteller Intel und dem Emirat Dubai getragene Betreiberfirma Communicant AG muss nach eigenen Angaben spätestens an diesem Freitag Insolvenz anmelden, falls kein zusätzliches Geld fließt. Nach den Worten von Junghanns zeichnet sich ab, dass die Bürgschaftsbedingungen für das vor fast drei Jahren begonnene 1,3- Milliarden-Euro-Projekt - darunter eine neuerliche Zertifizierung durch die Europäische Union - «nicht erfüllbar sind». Platzeck erklärte: «Es ist eine sehr, sehr schwierige Situation entstanden.» Er bestätigte, dass Intel nicht - wie vom Bund-Land- Bürgschaftsausschuss verlangt - Lizenzerträge von 16 Millionen Euro zurückzahlen will. Communicant war zunehmend unter Zeitdruck geraten, weil Dubai als Hauptinvestor eine fällige Rate in Höhe von 105 Millionen Dollar nicht zahlte. Das Emirat verknüpfte die Zahlung mit der Zusage für eine 80-prozentige Bürgschaft des Bundes für einen 650-Millionen- Euro-Kredit. Dafür hatte der Bürgschaftsausschuss hohe Auflagen erlassen. Unter anderem sollte das Land Brandenburg eine weitere Bürgschaft übernehmen und Intel auf Lizenzeinnahmen verzichten. Sollte das Geld aus Dubai nicht bis zum Donnerstag um Mitternacht eingehen, muss Communicant nach eigenen Angaben spätestens an diesem Freitag (28.11.) Insolvenz anmelden. Communicant-Sprecher Wulf Buschardt erklärte, es würden drei Möglichkeiten diskutiert: «Das sind die Insolvenz, die "stille Abwicklung" und die Abwendung der Überschuldung.» Eine Entscheidung darüber müssten die Investoren treffen, die ständig in Kontakt miteinander stünden. Wirtschaftsminister Junghanns sagte zu Spekulationen über eine Fortführung des Projekts in kleinerem Rahmen: «Es geht gegenwärtig um die Beratung zur Beendigung des Projekts.» Er betonte: «Brandenburg hat alles in seiner Kraft stehende getan, um das Projekt zu einem Erfolg werden zu lassen.» Das Land habe sich trotz angespannter Haushaltslage erneut finanziell engagiert. Ministerpräsident Platzeck hatte erst am Mittwoch signalisiert, das Land werde sein finanzielles Engagement mit weiteren 38 Millionen Euro verdoppeln. Intel plante zusammen mit dem Emirat in Frankfurt die Produktion sehr schneller Chips für die Kommunikationstechnik. Grundlage sollte eine vom Frankfurter Institut für Halbleiterphysik IHP entwickelte Technologie sein. In der Fabrik sollten 1500 Menschen arbeiten.

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