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EU will 270 Milliarden Euro für schnelles Internet

21.09.2010 | 07:32 Uhr |

Für schnelle Internetverbindungen in der EU sollen Milliardenbeträge investiert werden. Auch Telekom-Riesen müssen dabei strenge Regeln einhalten.

Luminous Leuchtkabel
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Jeder Europäer soll spätestens 2013 einen schnellen Internet-Zugang haben. Das schlug die zuständige EU- Kommissarin Neelie Kroes am Montag in Brüssel vor. Die Kosten für den Ausbau des europäischen Glasfasernetzes sind gigantisch - es könnten bis zu 270 Milliarden Euro anfallen.

Die Kommission setzt bei dem Prestigeprojekt auf den freien Wettbewerb. Monopole von Telekom-Konzernen in den Mitgliedstaaten soll es nicht geben. Kommission und Bundesregierung stritten lange um Sonderregeln für die Deutsche Telekom für den Ausbau des Glasfasernetzes in Deutschland. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) kippte im vergangenen Jahr auf Antrag der Kommission einen zeitweisen Wettbewerbsschutz für die Telekom. Dieses Modell war von Berlin favorisiert worden. Mit dem Glasfasernetz werden Daten wesentlich schneller und in besserer Qualität als bei herkömmlichen Internet- Verbindungen übertragen. Der Verband alternativer Telekommunikationsanbieter (ECTA) begrüßte den Vorstoß Kroes'.

Der EU-Ministerrat - dort sind die EU-Staaten vertreten - und das europäische Parlament müssen noch zustimmen. Danach will die Kommission die 27 Staaten auffordern, detaillierte Ausbaupläne zu erstellen.

Nach Brüsseler Vorstellungen sollen sich europaweit möglichst viele Unternehmen auf dem Breitband-Markt tummeln. Große Konzerne müssten kleineren Zugang zu den schnellen Netzen gewähren - auch dann, wenn sie selbst Geld in den Ausbau der Netze gesteckt haben. "Europa braucht Wettbewerb. Wettbewerb hält uns alle wach. Es darf keine Gnadenfristen geben, wo Unternehmen ungestört sind", sagte Kroes, die früher in Brüssel mächtige Wettbewerbskommissarin war. Technisch sei es möglich, innerhalb kurzer Zeit ganz Europa mit Glasfaserverbindungen auszustatten. Bislang ist nur etwa ein Viertel des Kontinents angeschlossen. "Es gibt keinen Grund, das auf die lange Bank zu schieben. Die Asiaten haben 100 Mal schnelleres Internet als wir. Breitband für alle ist unser Grundanliegen", sagte die Niederländerin Kroes.

Der Zugang zum Standard-Breitbandnetz ist nur ein erster Schritt. Schon 2020 könnten die EU-Bürger laut Kroes die nächste Etappe erklimmen. Jeder solle dann eine Verbindung mit einer Geschwindigkeit von mindestens 30 Megabit pro Sekunde nutzen können, die Hälfte der Haushalte sogar schon mit einer Übertragungsrate von 100 Megabit pro Sekunde.

Kroes hofft auf eine ausgewogene Finanzierung der Netze durch Investoren und staatliche Zuschüsse. "Im ländlichen Raum ist es leider kaum vorstellbar, viele Investoren zu gewinnen", sagte die liberale Politikerin. Besonders dort seien die Menschen deshalb auf Investitionen von Ländern und Kommunen angewiesen.

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