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Bundespatentgericht erklärt 3G-Patent von Samsung für ungültig

11.04.2013 | 07:09 Uhr |

Vor dem in München ansässigen Bundespatentgericht hat Apple einen weiteren Teilerfolg in seinem epischen Streit mit Samsung errungen.

Wie der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents schreibt, hat das Gericht eines der von Samsung für den 3G-Standard als essentiell eingestuften Patente für ungültig erklärt, zumindest für Deutschland. Dies habe eine Sprecherin des Gerichts am Mittwoch Abend bestätigt. Samsung kann gegen die Entscheidung noch am Bundesgerichtshof Revision einlegen.

Konkret handelt es sich um das Patent mit der Nummer EP1005726, das eine Encoding-Methode beschreibt. Samsung hatte mit de Prozess Auflagen gegen Apple gefordert, im Dezember hatte laut Müller jedoch die EU-Kommission in einer vorläufigen Entscheidung Samsungs Vorgehen wegen der vermeintlichen Verletzung von Standard essentiellen Patenten als missbräuchlich deklariert. Im Januar hatte bereits das Landgericht Mannheim befunden, Apple würde das fragliche Patent nicht verletzen.

Der Patentstreit von Apple und Samsung dauert an.

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