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Bundesrat soll Urheberrechtsreform ändern

16.05.2006 | 11:22 Uhr |

GEMA, ver.di sowie das Aktionsbündnis „Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft“ fordern Korrekturen am Regierungsentwurf zum Urheberrecht.

„Der Raubzug gegen Kreative muss gestoppt werden“, sagte der stellvertretende ver.di-Vorsitzende Frank Werneke laut einem Bericht von Heise.de. Die Vergütung für die Kreativen sei seiner Meinung nach nicht ausreichend abgesichert. Die „urheberfeindlichen Regelungen“ im Gesetzentwurf müssten abgeändert werden.

Die Interessensvertretungen wehren sich vor allem gegen die geplante Regelung der Vergütungspauschale. Danach sollen Pauschalen zukünftig nicht mehr durch den Gesetzgeber festgelegt werden und die Summe aller berechtigen Vergütungsansprüche für eine Gerät fünf Prozent des Verkaufspreises nicht übersteigen.

Die Fachauschüsse des Bundesrats haben sich in einem Entwurf der Position der Urheberrechts-Vertreter bereits angeschlossen. Am Freitag müssen die Länderchefs abschließend abstimmen.

Auch Vertreter der Wissenschaft haben sich gegen den Gesetzentwurf gewandt. Sie befürchteten ein „Desaster für Bildung und Wissenschaft“. Das Aktionsbündnis „Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft“ fordert, den Gesetzentwurf insgesamt zurückzunehmen.

Info: Heise.de

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