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Piratenpartei vermasselt erste Bewährungsprobe

12.10.2011 | 06:50 Uhr

Der CCC liefert der Piratenpartei mit dem sezierten Bundestrojaner eine Steilvorlage zur Profilierung. Die Polit-Neulinge sind überfordert und beziehen Prügel von den eigenen Anhängern.

Piratenpartei Piraten Flagge
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© PiratenPartei
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Herbe Kritik aus den Reihen der eigenen Anhänger müssen sich die Parteioberen der Piratenpartei anhören. Ausgangspunkt des Unmuts war ein Interview des Parteivorsitzenden Sebastian Nerz und des Berliner Abgeordneten Christopher Lauer in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) unmittelbar nach Veröffentlichung der Details zum Bundes-Trojaner durch den CCC. Darin hatte sich die Politiker sehr vorsichtig und diplomatisch im Stile von Altpolitikern etablierter Volksparteien zum Thema geäußert: "Parlamentarische Kontrollen müssen greifen " und man müsse sich fragen, "ob man die Sache zum Anlass einer politischen Entscheidung macht" ließen sich die Politiker beispielsweise von der Zeitung zitieren.

"Nun habt ihr eine fette Steilvorlage wie den zerlegten und enttarnten Staatstrojaner, und dann vermasselt ihr die auch noch?", schäumt etwa der Autor auf der einflussreichen Web-Site Fefes Blog . "Ich dachte, ihr wolltet die anderen Parteien bei den digitalen Themen vor euch hertreiben? Was glaubt ihr denn, wofür ihr in Berlin gewählt wurdet?" Die Führungsriege wirke so weichgespült, dass man sie auch für Junge Union oder Jungliberale halten könne, schimpft Fefe.

Kritik ergießt sich auch über eine veröffentlichte Pressemitteilung zum Thema, in der sich die Partei sehr diplomatisch gibt. "Liebe Piraten", kommentiert ein Besucher der Piraten-Homepage die Pressemitteilung . "Habt ihr den Schuss nicht gehört? Ihr verspielt gerade euren Ruf in Sekundenschnelle! Wenn ihr nicht in kürzester Zeit die Verantwortlichen des Trojaners massiv angreift, bekommt ihr das nächste Mal keine Vorschusslorbeeren. Dann war es ein kurzer Ausflug in Berlin ohne die Chance Deutschland landesweit zu verändern."

Für viele unfassbar ist die latente Distanzierung von der der Arbeit des CCC. "Ob gewollt oder nicht, die Piratenpartei und ihr Vorsitzender Sebastian Nerz haben die zurückhaltende Argumentation der CDU übernommen. Dort schwang immer der Zweifel gegenüber dem CCC mit", schüttelt Christian Sickendieck, Betreiber des Weblogs F!XMBR , den Kopf. Der Piratenpartei formuliert er eine fiktive Pressemitteilung in die Feder.

Aufgrund der massiven Kritik sah sich der Berliner Pirat Christoph Lauer bereits dazu genötigt, sich vom FAZ-Interview zu distanzieren. "Ich wurde für die Harmlosigkeit meines Interviews mit der F.A.Z. kritisiert und will gar nicht rechtfertigen oder erklären, warum es so war wie es war. Es ist ganz einfach: Ich würde es heute so nicht mehr geben", schreibt er auf seiner Homepage . (jha)

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