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Berlin und Paris wollen Grundrechte im Netz gemeinsam schützen

20.01.2011 | 07:24 Uhr |

Die Internet-Kommissionen des Bundestags und der französischen Nationalversammlung haben sich für ein gemeinsames Vorgehen beim Datenschutz im Internet ausgesprochen

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Während einer Videoschaltung zwischen Berlin und Paris verabschiedeten beide Seiten am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung für die Wahrung der Persönlichkeitsrechte im Netz. Das Recht auf Auskunft, Löschung, Sperrung oder Widerspruch zu den eigenen Daten im Netz müsse möglichst einfach und bürgerfreundlich gehandhabt werden.

"Wir sind uns bewusst, dass wir auch in Europa und weltweit die Herausforderungen des Internets am besten gemeinsam annehmen", erklärte der Vorsitzende der Enquete-Kommission Bundestag und digitale Gesellschaft, Axel Fischer (CDU/CSU). Diesem Gremium gehören 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige an. In der Internet-Kommission der Nationalversammlung in Paris (Mission d'information commune sur la protection des droits de l'individu dans la révolution numérique) beraten 20 Abgeordnete über Netzpolitik.

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