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Dell wegen Verstoßes gegen Patentrecht angeklagt

13.12.2001 | 00:00 Uhr |

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Sechs internationale Unternehmen habe am vergangenen Freitag bei einem US-Gericht Klage gegen Dell Computer eingereicht. Sie werfen dem texanischen PC-Hersteller vor, mit der in seinen Rechnern verwendeten MPEG-2-Dekodierungssoftware und -hardware gegen ihre Patente zu verstoßen. Kläger sind die Unternehmen France Télécom, Mitsubishi Electric, Scientific-Atlanta, Sony, US Philips und Victor. Sie besitzen gemeinsam mit der Columbia University und der City of New York mehrere hundert Patente, die mit dem weltweiten Videodaten-Komprimierungsstandard MPEG-2 zusammenhängen. 1996 hatten die Patentbesitzer die Firma MPEG LA gegründet, die Lizenzen für das gemeinsame Technologieportfolio vergibt. Zu den Lizenznehmern gehören unter anderem Apple, Compaq und Hewlett-Packard.

Dell besitzt für die mit seinen Produkten angebotene Videokomprimierungssoftware und -hardware jedoch keine Lizenzen. Für seine Rechner, die mit einem DVD-Laufwerk und MPEG-2-Dekodierungssoftware und -hardware ausgestattet sind, verlangt der Hersteller rund 300 Dollar mehr. Für weitere Anwendungen, mit denen digitale MPEG-2-Videostreams bearbeitet werden können, müssen die Kunden laut Klageschrift "mehrere hundert Dollar" mehr berappen.

Die Kläger fordern eine nicht näher benannte Schadenersatzzahlung und wollen die weitere unautorisierte Verwendung de patentierten Technik unterbinden. Dell hat zu den Vorwürfen bislang nicht Stellung genommen. (ka)

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